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Achim Hirtz

JVA Münster: Standortsuche wird zur unendlichen Geschichte

Auch neun Monate nach der Räumung der JVA Münster ist deren Zukunft ungewiss. Zwar ist jetzt klar, dass Teile der Einrichtung umgebaut werden, um sie für Unterbringungszwecke herzurichten. Was jedoch mit der Errichtung einer Ersatzanstalt ist, steht in den Sternen, weil sich die Standortsuche so überaus problematisch gestaltet.

Der nach dem Zweiten Weltkrieg aus Stahlbeton gebaute Bereich des ehemaligen pädagogischen Zentrums soll für die Unterbringung von mehr als einhundert Inhaftierten baulich umgestaltet werden.

Über die Einsturzgefahr weiter Teile des Bauensembles bestehen divergierende Ansichten. Wohl weil der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW das Haftungsrisiko scheute, ließ er die Einrichtung im Juli 2016 von einem auf den anderen Tag räumen. Nicht nur die 500 Inhaftierten mussten anderweitig untergebracht werden, auch das Personal war gezwungen, in teilweise weit entfernten Einrichtungen Dienst zu verrichten.

Achim Hirtz, Vorsitzender des Personalrates und BSBD-Ortsverbandsvorsitzender, lässt seither keine Möglichkeit aus, die Suche nach einem geeigneten Standort zu intensivieren. Auf sein Betreiben hin wurde ein runder Tisch eingerichtet, um alle beteiligten Stellen und Verwaltungen dazu zu bringen, ihren Bemühungen eine einheitliche Zielrichtung zu geben. Er hat zahlreiche Landtagsabgeordnete der unterschiedlichen Fraktionen mit den Sorgen und Anliegen der Betroffenen befasst. Dabei stieß er regelmäßig auf Verständnis, ohne dass sich eine belastbare zeitliche Perspektive ergab. Deshalb hat sich der BSBD-Gewerkschafter mit seinem Problem direkt an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gewandt. Auf entsprechende Anfrage ist ihm jetzt mitgeteilt worden, dass sein Anliegen zuständigkeitshalber dem Justizminister zugeleitet worden sei, von wo aus er substantiell beschieden werden soll. Dem Vernehmen nach schmort der Vorgang derzeit auf den Schreibtischen des zuständigen Fachreferates.

Um in der Standortfrage endlich Bewegung zu erzeugen, hat der Vorsitzende einen Aufruf gestartet. Danach sollen Interessenten, die über eine ausreichend große Liegenschaft verfügen, diese dem Land unverbindlich zur Vornahme einer Eignungsanalyse anbieten. Die Frage der Redaktion, ob er mit dieser Aktion provozieren wolle, verneinte Achim Hirtz. Er machte darauf aufmerksam, dass es ihm ausschließlich um die zeitliche Begrenzung der Belastungen seiner Kolleginnen und Kollegen gehe. Diesen sei er durch seine Ämter in besonderer Weise verpflichtet und für deren Interessen werde er sich mit ganzer Kraft einsetzen und nicht eher ruhen, bis eine akzeptable Lösung erreicht sei.

Friedhelm Sanker