Zu dieser Einschätzung gelangt der Abgeordnete, weil am 21. November 2013 einem 61-jährigen Untersuchungsgefangenen die Flucht aus dem Landgericht Kleve gelungen ist. Der Gefangene gelangte durch ein offenes Toilettenfenster auf ein vor dem Gericht aufgebautes Gerüst, das ihm den Abstieg ermöglichte. Diesem Zwischenfall gebührt nach Einschätzung von Jens Kamieth fast die Krone aller Pannen.
Anlässlich der heutigen Herbstsitzung des BSBD-Hauptvorstandes konnte BSBD-Chef Peter Brock den neuen Internetauftritt des BSBD starten. Bereits seit geraumer Zeit waren die BSBD-Kollegen Matthias Grünewald und Rudolf Pfeifer mit der Neugestaltung der Internet-Seiten des BSBD befasst.
Heute trat in Hagen der BSBD-Hauptvorstand - das höchste Gremium der „Gewerkschaft Strafvollzug“ zwischen den Gewerkschaftstagen - zu seiner Herbstsitzung zusammen.
Die Koalitionsverhandlungen von SPD, CDU und CSU sind gerade angelaufen, da hat sich DBB-Chef Klaus Dauderstädt zu Wort gemeldet, um den Erwartungen des öffentlichen Dienstes angemessen Gehör zu verschaffen. Zusammen mit Bundeswehrverband und Deutschem Richterbund stellte er in Berlin 10 Thesen für einen starken öffentlichen Dienst den Medienvertretern und einer interessierten Öffentlichkeit vor.
Das Justizministerium hat nunmehr die Vorarbeiten für die Befragung aller Kolleginnen und Kollegen, die zum Tragen von Dienstkleidung verpflichtet sind, weitgehend abgeschlossen. Mit der Durchführung der elektronischen Befragung ist die Redaktion Justiz-Online beauftragt worden.
Die Justiz-Online-Redaktion wird alle Betroffenen per E-Mail zur Abstimmung auffordern. Um eine möglichst hohe Beteiligung zu erreichen, wird es fünf Wochen lang möglich sein, sich an der Umfrage zu beteiligen.
Behandelt werden u.a. folgende Themen: